Demonstration am Sitz des Europäischen Patentamtes in Müchnen

Die Demonstration am 20.Januar war nicht die erste vor dem Europäischen Patentamt in Müchen. Schon lange kämpfen Vielfaltsorganisationen gegen die Flut von Patentanträgen für Pflanzen und Tiere und versuchen mit Klagen einzelne Anträge zu verhindern. Jetzt ist ihnen mit Campact eine der großen, schlagkräftigen Organisationen der Zivilgesellschaft zur Seite gesprungen und hat die Demonstration organisiert. Auch unser Mitglied Doris Seibt, bekannt für Ihr Engagement im Storchenacker in Markt Schwaben war unter den Demonstranten (siehe Foto Mitte). Mehr zur Aktion im Blog bei Campact [1].

Erfolg gegen Monsanto - Melone

Und die Aktion war erfolgreich. Mit einer Klage konnte die Patentierung einer Monsanto - Melone verhindert werden, die eine besondere Resistenz gegen bestimmte Viren haben. Die Patentierung der indischen Melone war aber offenkundig ein Akt der Biopiraterie, da die Resistenz von Monsanto nur entdeckt, aber gar nicht selbst erzeugt wurde und unter Verletzung indischer Gesetze patentiert wurde. Deshalb konnte sich das Patentamt in diesem Fall der Argumentation von "No Patents on Seeds [2]" und der indischen Regierung nicht verschleßen.

Unterschreiben Sie gegen Patente auf Leben

Ein grundsätzlicher Stopp ist das aber nicht. Mit Klagen kann die Flut der Patentanträge durch Monsanto, Syngenta, Bayer und Co. nicht gestoppt werden. Das Europäische Patentamt verletzt mit seiner Praxis den Beschluss des Euroaparlaments [3] keine Patente auf Tiere und Pflanzen zu erteilen. Patente gewähren über den üblichen Sortenschutz für Saatgut hinaus das umfassende Recht auf Verwertung der patentierten Pflanze. Damit wird Leben direkt privatisiert und zu einer Erfindung der Konzerne.

Bitte unterstützen Sie daher die aktuelle Kampagne von Campact [4], die sich an die Europäischen Justizminister wendet.